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Allgemeine Geschäftsbedingungen 

(Fassung: Juli 2017)


1. Geltungsbereich

1.1

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und CPS - Thomas Volke beim Onlineversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung!

1.2

Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:

diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
Gesetzliche Regelung.

2. Teilnehmer

CPS - Thomas Volke
Dammstr. 26
D - 98617 Meiningen
Tel. +49 (0) 3696/478757
Fax  +49 (0) 3693/478759
E-Mail info@cps-onlineshop.de

schließt Verträge mit Kunden ab, die:

a) 

unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ausschließlich zur Verwendung in der selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handeln und ihren Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union, Norwegen, Liechtenstein oder Schweiz haben

b)

juristischen Personen oder Personengesellschaften, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union, Norwegen, Liechtenstein oder Schweiz haben

(nachfolgend "Kunden" genannt).

Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von uns angenommen wurde, ist CPS - Thomas Volke binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.


3. Vertragsgegenstand

CPS - Thomas Volke liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Auftragsannahme.
Sollten wir nachträglich erkennen, dass sich bei uns ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, werden wir den Kunden hiervon umgehend informieren.
Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen oder ablehnen. Andernfalls ist CPS - Thomas Volke zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Kommt es zum Rücktritt, so ist CPS - Thomas Volke verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen zu erstatten. Dies erfolgt als Gutschrift, per Scheck oder per Überweisung, je nach Wunsch des Kunden!
 

4. Vertragsabschluss & Widerrufsbelehrung

4.1

Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch CPS - Thomas Volke unter Anerkennung unserer AGB durch den Kunden zustande. Eine Kundenbestellung gilt als angenommen, wenn CPS - Thomas Volke diese schriftlich bestätigt oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware. Der Kunde verzichtet zunächst auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Wünscht der Kunde eine schriftliche Auftragsbestätigung, ist dies bei Eingabe der Daten zu vermerken! Bestellt der Kunde per Warenkorbfunktion aus unserem Onlineangebot, so wird CPS - Thomas Volke den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Diese Bestätigung stellt allerdings keine Vertragsannahme dar, sondern ist lediglich rein informativ und bietet dem Kunden die Möglichkeit zur Korrektur der übermittelten Daten!

4.2

Ein Widerrufsrecht besteht für B2B Kunden leider nicht. CPS - Thomas Volke ist jedoch nach Absprache und schriftlicher Regelung bereit, unbeschädigte sowie unbenutzte wiederverkaufsfähige Waren zurück zunehmen.
Die Gutschrift des Warenwertes erfolgt ausschliesslich per Guthaben, angefallene Versand- und Inkassokosten werden nicht erstattet.
 
4.3
  
Sollte CPS - Thomas Volke einer Rücknahme zugestimmt haben, sind die Rücksendekosten vom Kunden zu erbringen. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.
 

5. Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte CPS - Thomas Volke nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, wird entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung angeboten oder vom Vertrag zurückgetreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden nach einem Rücktritt vom Vertrag dem Kunden umgehend erstattet. Dies erfolgt als Gutschrift, per Scheck oder per Überweisung, je nach Wunsch des Kunden!


6. Lieferung

Sämtliche Lieferungen sind gegen Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg versichert. CPS - Thomas Volke bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um direkte Reklamation bei Annahme bzw.Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden. Bitte lassen Sich sich offensichtliche Beschädigung direkt vom Zusteller schriftlich bestätigen!


7. Preise & Zahlungsbedingungen

7.1

Die Preisangaben im Onlineshop sind Nettopreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer nicht. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuererhöhung nach Erscheinen des Onlineshops erfolgen, ist CPS - Thomas Volke zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt. Bei Warenlieferungen mit Lieferadresse Europäische Union (außer Deutschland) mit Angabe einer gültigen UID erfolgt keine Berechnung der deutschen Mehrwertsteuer! Bei Warenlieferungen mit Lieferadresse Schweiz, Liechtenstein und Norwegen erfolgt generell keine deutsche Mehrwertsteuerberechnung.

7.2

Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware, die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Versicherung, Verzollung, Versandzuschläge, die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.

7.3

Akzeptierte Zahlarten: Vorkasse, Bar bei Abholung, Nachnahme (Zusatzgebühr), PayPal (Guthaben-, Bankeinzug-, payment- und Kreditkartenzahlungen), sofortüberweisung.de und Rechnung (nur für Bestandskunden mit Kundennummer).

Hinweis:
Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst „Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.

7.4

CPS - Thomas Volke behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung/Abholung durchzuführen.


8. Eigentumsvorbehalt

CPS - Thomas Volke behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
Soweit CPS - Thomas Volke im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf CPS - Thomas Volke bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits CPS - Thomas Volke die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von CPS - Thomas Volke erhält.


9. Gewährleistung

9.1

CPS - Thomas Volke gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von CPS - Thomas Volke bzw. des Herstellers erwarten kann.

9.2

Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von 24 Stunden ab Zugang und wird im Falle einer Abweichung umgehend den Mangel melden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.

9.3

Die Dauer der Gewährleistung beträgt ein Jahr. Sie beginnt mit dem Zugang dieser AGB und der Ware beim Kunden. Die Verschuldenshaftung für Körper- und Gesundheitsschäden und für sonstige Schäden bleibt hiervon unberührt und richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.

9.4

Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. CPS - Thomas Volke kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

9.5

Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass CPS - Thomas Volke die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.

9.6

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es CPS - Thomas Volke frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.


10. Haftung

10.1

CPS - Thomas Volke, die Geschäftsleitung und die Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet CPS - Thomas Volke im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von CPS - Thomas Volke begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

10.2

Der Umfang einer Haftung von CPS - Thomas Volke nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.3

Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von CPS - Thomas Volke, der Geschäftsleitung und den Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.


11. Rechtswahl

11.1

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen CPS - Thomas Volke und Kunden, sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

11.2

Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.


12. Verschiedenes

12.1

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

12.2

Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von CPS - Thomas Volke. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei CPS - Thomas Volke oder der Versandort des ersten Versenders, der für CPS - Thomas Volke tätig wird.

12.3

Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von CPS - Thomas Volke, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

12.4

Information zur Online-Streitbeilegung:
Unter nachfolgendem Link stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr .
Verbrauchern soll diese Plattform bei der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen helfen.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
 

13. Datenschutz

13.1

Ihre Adresse wird für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, sowie des Teledienstdatengesetzes. Die Datenübertragung erfolgt mit 128bit Verschlüsselung und einer sicheren Verbindung (https). Es werden keine Kundendaten auf dem Server gespeichert!

13.2

Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit Kredit- und Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen.

13.3

Wir behalten uns vor, Ihre Daten zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie uns einfach eine kurze formlose Mitteilung an CPS - Thomas Volke, Dammstraße 26, 98617 Meiningen oder per Fax an die Nummer 03693/478759.

13.4

CPS - Thomas Volke wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.

13.5

Unser Shopsystem speichert temporär einige wenige Daten (sogenannte Cookies) auf Ihren Gerät. Dies ist notwendig um die Warenkorbfunktion sicher zu stellen. Dieser Cookie wird nach dem Schließen Ihres Webbrowsers automatisch wieder gelöscht. Falls Sie dies nicht wünschen, können Sie unseren Shop leider nicht nutzen und sollten Ihren Browser schließen.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit Ihre Adressdaten, über die Cookiefunktion, beim nächsten Besuch unserer Website automatisch eintragen zu lassen. Diese Daten werden dann permanent auf Ihrem Gerät gespeichert (ein Löschen ist jederzeit in den Einstellungen Ihres Browsers möglich). Diese Funktion müssen Sie mit einem Häkchen in der Checkbox unterhalb der Erfassung Ihrer Adressdaten aktivieren.

Da wir keine Analyse- oder Werbesoftware einsetzen werden Ihre Daten nicht an uns oder gar an Dritte gesendet. Erst wenn Sie verbindlich Bestellen erhalten wir Ihre Daten und nutzen diese ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Auftrages (siehe 13.1 bis 13.4).

 

14. Hinweise

14.1

Bestellt der Kunde im Internet, so erkennt er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in aktueller Fassung, mit absenden einer Bestellung ausdrücklich an. Bestellt der Kunde schriftlich per Brief, Fax oder per E-Mail, erhält er diese AGB zusammen mit der Auftragsbestätigung. Weiterhin liegen diese AGB allen Warenlieferungen nochmals bei!

14.2

Diese AGB sind per unten stehendem Button druck- und downloadbar! Weiterhin erreichen Sie diese von jeder Seite unseres Onlineangebotes sowie aus der Bestelleingangsbestätigung.

 

Ende AGB
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